AGB

Allgemeine Lieferbedingungen der confitech Dienstleistungs GmbH
Engineering / CarSharing / Betriebswirtschaftliche Beratung

Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der confitech während der Dauer der gesamten Geschäftsverbindung. Abweichende Regelungen, die in Einzelverträgen vereinbart worden sind, gehen vor. Fremd-AGB gelten erst dann, wenn die confitech ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1. Fristen und Termine
Fristen gelten als nur annähernd vereinbart, es sei denn, dass die confitech ausdrücklich schriftlich Verbindlichkeit zusagt. Sie beginnen nicht zu laufen, bevor nicht vom Auftraggeber zu beschaffende Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben beigebracht und fällige Anzahlungen geleistet sind.

2. Arbeitssicherheit
Der Auftraggeber wird die eingesetzten Mitarbeiter der confitech über die bei ihm bestehenden besonderen Sicherheitsbestimmungen vor Beginn der Arbeiten unterrichten.

3. Abnahme und Gefahrenübergang
Die Abnahme einer Leistung / Teilleistung hat innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Fertigstellungsanzeige zu erfolgen, sonst gilt die Leistung als abgenommen. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn sie in Gebrauch genommen worden ist. Vorbehalte z.B. wegen bekannter
Mängel oder etwaiger Vertragsstrafen, die nicht bei der Abnahme, mangels Abnahme vor Ingebrauchnahme gegenüber der confitech erklärt worden sind, verfallen. Bei Gewerken geht die Gefahr mit der Abnahme, mangels Abnahme mit der Ingebrauchnahme über, bei Käufen mit dem Versand der Ware.

4. Gewährleistung
Zusicherung von Eigenschaften bedürfen der schriftlichen Bestätigung der confitech. Bei wesentlichen Mängeln ist die confitech berechtigt, zwei Nachbesserungen vorzunehmen. Wird eine Nachbesserung von der confitech abgelehnt oder schlägt auch die zweite Nachbesserung fehl, kann Minderung verlangt werden. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche verjähren nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

5. Preise und Zahlung
Kosten für Transport und Verpackung trägt der Auftraggeber. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Teilleistungen ist eine Schlußrechnung zu stellen unter Berücksichtigung sämtlicher Nachtragsaufträge und erhaltener Anzahlungen. Bei Zahlungsverzug kann ein Verzugszins von 8 % p.a. verlangt werden. Während des Zahlungsverzuges ist die confitech berechtigt, jede weitere Leistung zurückzuhalten. Für die Rechtzeitigkeit einer Zahlung ist maßgeblich der Geldeingang bei der confitech.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle Nutzungs- und Verwertungsrechte und das Eigentum gehen erst mit vollständiger Bezahlung
des vereinbarten Preises auf den Auftraggeber über. Der Auftraggeber kann auch durch Verarbeitung des Liefergegenstandes zu einer neuen Sache kein Eigentum erwerben, er
verarbeitet für die confitech, solange der Vorbehalt gilt.

7. Haftung
Die Haftung der confitech für Organ-Verschulden und für Verschulden von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Nettoauftragswert. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von
sechs Monaten nach Empfang der Lieferung oder Leistung.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Recht
Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für alle Zahlungen und Gerichtsstand ist der Sitz der Gesellschaft, Ulm (Donau). 02/2006